SIMEP 2024
Simulation Europäisches Parlament
Henriette Kammeyer berichtet.
Als Schüler des Politik-Leistungskurses (12. Jahrgang) von Frau Kochmann sowie des Seminarfachs „Jugend-debattiert“ hatten wir das große Glück, am 29.11. und 30.11.2024 an der diesjährigen SIMEP teilnehmen zu können. Die Simulation des EU-Parlamentes wird von den insgesamt mehr als 80 Ehrenamtlichen der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) organisiert, geplant und begleitet, so dass dank ihnen insgesamt rund 180 Schüler aus ganz Deutschland zwei spannende Tage in Berlin verbringen durften.
Das Programm begann für uns am Freitag Morgen im Berliner Abgeordnetenhaus.
Zunächst wurden wir einer Fraktion zugeteilt und nahmen dann unsere uns zugewiesenen personalisierten Plätze, geordnet nach simuliertem Herkunftsland und Fraktion, im Plenarsaal ein. Anschließend folgte die offizielle Begrüßung durch den Präsidenten der JEF Berlin-Brandenburg sowie der Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Cornelia Seibels.
Darauf folgte ein Grußwort des Staatssekretärs Florian Hauer, sowie der US-Diplomatin Elaine Kelley. Letztere standen uns anschließend für eine Fragerunde zur Verfügung, wodurch wir mehr über den Werdegang eines Politikers und einer Diplomatin erfahren konnten.
Nach der offiziellen Eröffnung der SIMEP stand die erste Ländergruppensitzung auf dem Programm, bei welcher wir uns gemeinsam mit allen weiteren Abgeordneten eines Landes inhaltlich in die Arbeitsweise des Parlamentes einarbeiteten. Dabei thematisierten wir besonders die diesjährigen Schwerpunkte der SIMEP: die transatlantischen Beziehungen, mit Hauptaugenmerk auf den USA, und die Bekämpfung der globalen Ungleichheit.
Anschließend ging es mit der eigentlichen Arbeit los: Als Abgeordnete kamen wir in unseren zugeteilten Fraktionen zusammen, um unsere Fraktionsvorsitzenden und Pressesprecher zu wählen sowie die Arbeit an Entschließungsanträgen zu beginnen. In diesen verfassten wir erste Änderungsvorschläge bezüglich der vorliegenden Resolutionen zur Bekämpfung der globalen Ungleichheit und zu den transatlantischen Beziehungen. Diese waren abgestimmt auf die Interessen der jeweiligen Fraktion. Dabei hatten wir auch die Möglichkeit, mit anwesenden (Europa-) Politikern und Politikwissenschaftlern in den Austausch zu kommen. Diese standen uns für zahlreiche Fragen Rede und Antwort, wodurch wir zum Beispiel erfahren haben, wie man überhaupt Mitglied des EU-Parlamentes wird oder wie die Abgeordneten die Arbeit in einer multinationalen Fraktion erleben.
Nach erfolgter Ausarbeitung der Anträge teilten wir uns in Ausschüsse auf, darunter etwa dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten oder für Sicherheit und Verteidigung.
Die Gremien waren dabei für die Ausarbeitung von Änderungsanträgen zuständig.
Neben der detaillierten Formulierung der Anträge kam es besonders auf diplomatisches Geschick an: Um eine Mehrheit in den Ausschüssen zu gewinnen und zu garantieren, dass Anträge im Parlament zur Abstimmung freigegeben werden können, müssen Abgeordnete der Fraktionen untereinander und miteinander verhandeln. Es ist also notwendig, Kompromisse einzugehen und gegebenenfalls Änderungen vorzunehmen, um mit einem Antrag Erfolg zu haben.
Unser Tag endete abschließend mit einer Pressekonferenz, auf welcher die Fraktionen gegenüber dem SIMEP-Presseteam Stellungnahmen zu ihren eingebrachten Anträgen, ihren Positionierungen sowie ihren bisherigen Erfolgen abgaben.
Der zweite Tage der SIMEP begann am Samstag direkt mit der Weiterführung der Ausschusssitzungen. In diesen wurden die final ausgearbeiteten Änderungsanträge vorgestellt und ausführlich diskutiert. Dabei kam es zu intensiven und hitzigen Wortgefechten zwischen den verschiedenen Fraktionen, bevor am Ende über die Anträge abgestimmt wurde.
Beschlossene Änderungen wurden anschließend vorbereitend für die späteren Eröffnungsstatements und Aussprachen im Plenum allen Abgeordneten zur Verfügung gestellt.
Die darauffolgende Pause wurde intensiv für Pressekonferenzen, Stellungnahmen der Pressesprecher sowie Verhandlungen zwischen den Fraktionen genutzt, in denen wir erneut unser diplomatisches Geschick beweisen konnten, um Bündnisse zu schmieden und Kompromisse einzugehen.
Anschließend kam es zu einer letzten Fraktionssitzung vor der Aussprache im Plenarsaal. In dieser tauschten wir uns über eventuelle Koalitions-Möglichkeiten, um eine Mehrheit für Änderungsanträge zu gewinnen, aus und erstatteten Bericht über den Erfolg unserer Aussschussitzungen. Des Weiteren legten wir uns fraktionell auf unsere Positionen fest und stimmten über unsere zu befürwortenden Änderungsanträge ab. Die Ergebnisse der Sitzung hielten wir in Faktionsstatements fest.
Nach der Mittagspause begann die Plenardebatte im Plenarsaal mit allen Abgeordeneten.
Hierbei hielten die Fraktionsvorsitzenden am dem Rednerpult ihre Eröffnungsstaatements, in denen sie die Standpunkte der Fraktion verdeutlichten und an die weiteren Fraktionen für eine konstruktive Zusammenarbeit appellierten.
Im Anschluss wurden alle eingebrachten Änderungsanträge vorgestellt, wobei ihre Verfasser eine kurze Stellungnahme im Namen ihrer Fraktion hielten und die Vorschläge zur Debatte im Parlament freigegeben wurden.
Nach angeregten und hitzig geführten Diskussionen und Aussprachen folgte die Abstimmung über die einzelnen Anträge. Bei diesen obliegt jedem Abgeordneten pro Änderungsantrag eine Stimme, welche er im freien Ermessen zur Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung nutzen konnte. Während einige Anträge eine Mehrheit erreichten und somit in die Resolutionen aufgenommen wurden, kam es auch zur Ablehnung mehrerer anderer.
Ganz nach dem Muster einer echten Plenarsitzung, war der letzte Programmpunkt der SIMEP die Schlussabstimmung über die Entschließungsanträge. Dabei wurde abschließend darüber abgestimmt, ob das Parlament die neue, bearbeitete Resolution befürwortet.
Während die Beschlussvorlage zu den transatlantischen Beziehungen angenommen wurde, wurde die zum Thema der Bekämpfung der globalen Ungleichheit aufgrund einer fehlenden Mehrheit abgelehnt.
Mit den Abschlussreden der Organisatoren sowie dem Abschiedsempfang ging die diesjährige SIMEP in Berlin zu Ende – und mit ihr zwei spannende Tage voller neuer Einblicke und Erfahrungen.
Neben einer praktischen Demonstration parlamentarischer Prozesse, haben wir auch einen tieferen Einblick in die Aufgaben und Zuständigkeitsbereiche des Europäischen Parlamentes sowie in die Komplexität politischer Entscheidungen erhalten.
Wir setzten uns tiefgreifend mit den vorhandenen Fraktions- und Länder-Positionen auseinander und konnten so neue Kenntnisse für den Politik-Unterricht und auch darüber hinaus gewinnen.
Die SIMEP ist ein großartiges Projekt, welches nicht nur der Weiterbildung dient, sondern auch den persönlichen Horizont erweitert und neue Bekanntschaften ermöglicht.
Somit bietet die Simulation eine einzigartige Chance für interessierte Schüler, Politik hautnah zu erleben und zu lernen, was es heißt sie mitzugestalten.